Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 133 BGB, § 157 BGB, § 315 BGB
  Bonuszusage - Auslegung von Erklärungen des Vorstandes

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslegung von Erklärungen des Bankvorstandes zum Bonusvolumen; Bonusklage bei wirksamer Rücksetzung des Bonuspools

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auslegung von Erklärungen des Bankvorstandes zum Bonusvolumen; unbegründete Bonusklage bei wirksamer Rücksetzung des Bonuspools

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA-RR 2010, 398
• NZG 2010, 1115 (Ls.)

Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (1)

• BAG, 15.02.2005 - 9 AZR 116/04

  Gleichbehandlung - Maßregelungsverbot - Abfindung

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 04.02.2010 - 2 Sa 598/09

  Ob eine Gesamtzusage vorliegt und welchen Inhalt sie hat, richtet sich gemäß §§ 133, 157 BGB nach den für Willenserklärungen geltenden Regelungen (vgl. BAG Urteil vom 5. Februar 2005 - 9 AZR 116/04).

• LAG München, 20.04.2011 - 11 Sa 993/10

  Bonuszahlung

  (b) Zwar ist andererseits zu berücksichtigen, dass es in der Beschäftigungszeit des Klägers noch nie vorgekommen war, dass es eine derartige Zusage gegeben hatte und dass es auch ungewöhnlich war, dass eine solche Zusage so früh, d. h. vor Abschluss des Geschäftsjahres und noch dazu in einer von wirtschaftlichen Unsicherheiten geprägten Zeit erteilt wurde (vgl. insoweit auch die Argumentation des LAG Hamm im Urteil vom 24.06.2010 - 16 Sa 385/10 - und des LAG Rheinland-Pfalz im Urteil vom 04.02.2010 - 2 Sa 598/09).

  Im Übrigen weisen auch das Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil vom 24.06.2010 - 16 Sa 385/10) und das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 04.02.2010 - 2 Sa 598/09) darauf hin, dass durch die fragliche Mitteilung bei den Mitarbeitern Vertrauen erweckt wurde.

• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 2082/09

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …

  In Ergänzung hierzu kann zur rechtlichen Beurteilung des Mitarbeiterbriefs vom 28. Oktober 2008 auf die den Parteien bekannte rechtskräftige Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 04. Februar 2010 ( Az. 2 Sa 598/09 - NZA-RR 2010, 398-401 ) verwiesen werden, mit dem die Berufung eines Arbeitnehmers der Beklagten zurückgewiesen wurde, der allein unter Berufung auf den Mitarbeiterbrief vom 28. Oktober 2008 einen Bonusanspruch gegenüber der Beklagten geltend machte.
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 219/10

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …

  In Ergänzung hierzu kann zur rechtlichen Beurteilung des Mitarbeiterbriefs vom 28. Oktober 2008 auf die den Parteien bekannte rechtskräftige Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 04. Februar 2010 ( Az. 2 Sa 598/09 - NZA-RR 2010, 398-401 ) verwiesen werden, mit dem die Berufung eines Arbeitnehmers der Beklagten zurückgewiesen wurde, der allein unter Berufung auf den Mitarbeiterbrief vom 28. Oktober 2008 einen Bonusanspruch gegenüber der Beklagten geltend machte.

 
• LAG Hessen, 13.12.2010 - 7 Sa 879/10

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …

  In Ergänzung hierzu kann zur rechtlichen Beurteilung des Mitarbeiterbriefs vom 28. Oktober 2008 auf die den Parteien bekannte rechtskräftige Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 04. Februar 2010 ( Az. 2 Sa 598/09 - NZA-RR 2010, 398-401 ) verwiesen werden, mit dem die Berufung eines Arbeitnehmers der Beklagten zurückgewiesen wurde, der allein unter Berufung auf den Mitarbeiterbrief vom 28. Oktober 2008 einen Bonusanspruch gegenüber der Beklagten geltend machte.
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 44/10

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …

  In Ergänzung hierzu kann zur rechtlichen Beurteilung des Mitarbeiterbriefs vom 28. Oktober 2008 auf die den Parteien bekannte rechtskräftige Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 04. Februar 2010 (Az. 2 Sa 598/09 - NZA-RR 2010, 398-401 ) verwiesen werden, mit dem die Berufung eines Arbeitnehmers der Beklagten zurückgewiesen wurde, der allein unter Berufung auf den Mitarbeiterbrief vom 28. Oktober 2008 einen Bonusanspruch gegenüber der Beklagten geltend machte.
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 1866/09

  Bonuszahlung - Gesamtzusage - Auslegung einer Vorstandsmitteilung

  34 Inzwischen hat mit rechtskräftigem Urteil vom 04. Februar 2010 das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in einem dem vorliegenden Fall gleichgelagerten Verfahren ( Az. 2 Sa 598/09 - NZA-RR 2010, 398-401 ) ebenfalls die sich gegen ein klageabweisendes Urteil des Arbeitsgerichts Trier wendende Berufung eines anderen Arbeitnehmers der Beklagten abgewiesen.
• LAG München, 04.05.2011 - 11 Sa 1018/10

  Bonuszahlung

  Dabei haben unterschiedliche Landesarbeitsgerichte immer wieder darauf abgestellt, dass es bei unterlassenen Bonuszahlungen darauf ankommt, ob dem Arbeitgeber ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht zusteht (vgl. etwa das als Anl. B 9 = Bl. 117 - 133 d. A. vorgelegte Urteil des LAG Hamburg vom 10.02.2010 - 3 Sa 83/09 - und das weitere Urteil des LAG Hamburg vom 17.03.2010 - 3 Sa 89/09 - sowie die Urteile des LAG Hamm vom 24.06.2010 - 16 Sa 385/10 - und des LAG Rheinland-Pfalz vom 04.02.2010 - 2 Sa 598/09 -).
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 2084/09

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …

  In Ergänzung hierzu kann zur rechtlichen Beurteilung des Mitarbeiterbriefs vom 28. Oktober 2008 auf die den Parteien bekannte rechtskräftige Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 04. Februar 2010 ( Az. 2 Sa 598/09 - NZA-RR 2010, 398-401 ) verwiesen werden, mit dem die Berufung eines Arbeitnehmers der Beklagten zurückgewiesen wurde, der allein unter Berufung auf den Mitarbeiterbrief vom 28. Oktober 2008 einen Bonusanspruch gegenüber der Beklagten geltend machte.
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 164/10

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …

  In Ergänzung hierzu kann zur rechtlichen Beurteilung des Mitarbeiterbriefs vom 28. Oktober 2008 auf die den Parteien bekannte rechtskräftige Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 04. Februar 2010 ( Az. 2 Sa 598/09 - NZA-RR 2010, 398-401 ) verwiesen werden, mit dem die Berufung eines Arbeitnehmers der Beklagten zurückgewiesen wurde, der allein unter Berufung auf den Mitarbeiterbrief vom 28. Oktober 2008 einen Bonusanspruch gegenüber der Beklagten geltend machte.
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 5/10

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …

  In Ergänzung hierzu kann zur rechtlichen Beurteilung des Mitarbeiterbriefs vom 28. Oktober 2008 auf die den Parteien bekannte rechtskräftige Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 04. Februar 2010 ( Az. 2 Sa 598/09 - NZA-RR 2010, 398-401 ) verwiesen werden, mit dem die Berufung eines Arbeitnehmers der Beklagten zurückgewiesen wurde, der allein unter Berufung auf den Mitarbeiterbrief vom 28. Oktober 2008 einen Bonusanspruch gegenüber der Beklagten geltend machte.
• LAG Hessen, 13.12.2010 - 7 Sa 614/10

  Bonuszahlung - Gesamtzusage - Auslegung einer Vorstandsmitteilung
• LAG Hessen, 13.12.2010 - 7 Sa 821/10

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 149/10

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 2081/09

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 6/10

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 237/10

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 20/10

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 2083/09

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 66/10

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …